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 Das gewonnene Jahr
Ein
Blitzlicht zur Bundespräsidentenwahl, 30. Juni 2010, Berlin, DG
Bundespräsident Köhler tritt zurück
Überraschend,
wie aus heiterem Himmel, auf der Richterskala für Großereignisse
wie 9/11 – Ulrich Hartmann hörte die Meldung im Bahnhofscafé
von Halle. Auf einer Großbildleinwand eines TV Senders zerrissen
sich die Moderatoren das Maul, hatten sie doch nun ganz viel zu
erzählen, zu kommentieren, zu erklären. Es ging um ein Radio
Interview vom 22. Mai, in dem Köhler sich zur Wahrung deutscher
Interessen für einen militärischen Einsatz aussprach – das war
gegen das Grundgesetz und spiegelte deutlichst die herrschende
Meinung in Berlin wieder, reichte aber dazu, dass ihn die Kritik an
seiner Äußerung zum Rücktritt bewegte, wie er vorgab. Nun bedauert
ihn die breite Medien Mehrheit, dass er wegen so einer Lappalie
zurück tritt, folgerte Hartmann. Diese Lapalie sei keine Lapalie,
meinten andere. Alle Versuche, sie dazu zu machen, bedeuten
Kriegstreiberei und den Versuch, Deutschland wieder zu einer
Militärnation zu machen. Dennoch oder gerade deswegen, weil es sich
um solch eine bedeutsame Angelegenheit handelte, war es ein
historischer Fingerzeig dieses Bundespräsidenten diesen Anlass als
Begründung für seinen Rücktritt zu nehmen. Ob es allerdings
zwingend notwendig war blieb ungeklärt, denn die treibenden Kräfte
für einen Rücktritt Köhlers mochten ganz anderer Natur sein.
Hartmann sah diese vor allem in der sich verdichtenden politischen
Entwicklung seit der NRW Wahl, die die CDU / FDP Koalition um die
Mehrheit im Bundesrat brachte. Das Pendel der politischen Bewegung
schwang sich in die andere Richtung mehr auf das linke Spektrum zu
und angesichts einer solchen Tendenz schien Köhler nicht mehr der
richtige Mann im Amt zu sein, deshalb, so schlussfolgerte Hartmann,
warf er das Handtuch solange noch die Mehrheiten für sein Team
stimmten.
30.
Juni 2010
Mittwoch /
Berlin
14. Bundesversammlung
Bundestagspräsident
Lammert, CDU, betritt pünktlich mit Gefolge das von Menschen
überfüllte Parlament und eröffnet die Bundesversammlung zur Wahl
eines neuen Bundespräsidenten. Er macht dies, in dem er sich eng an
die Abarbeitung der durch die Verfassung und die Geschäftsordnung
vorgesehenen Regularien hält.
Auf
der rechten Gästetribüne des Reichstags platziert, konstatiert Uli
Hartmann, unser Journalist vor Ort, trocken: Der merkelsche
Obrigkeitsstaat ist repräsentativ in vollem Umfang in Form der
Bundesversammlung zusammengetreten. Mit Merkels Nominierung ihres
parteiinternen Rivalen Christian Wulff, ist sie, ob Wulff nun die
Wahl gewinnt, also hinweg gelobt wird, oder aber als ewiger Verlierer
verliert, als Konkurrent um das Kanzleramt ausgeschaltet. Wie auch
bei Helmut Kohl scheint für Angela Merkel nach 5 Jahren an der Macht
in weiter Runde keine Konkurrenz in Sicht, allerdings wurde mehrmals
inzwischen der Name der fotogen wirkenden Ursula von Leyen, also der
niedersächsischen Albrecht Tochter, genannt.
Im
Vorfeld der Präsidentenwahl wurde zu Gunsten des Kandidaten der SPD
und der Grünen, Gauck, der merkelsche Obrigkeitsstaat unter dem
Thema von Befehl und Gehorsam, Parteidisiziplin und Fraktionszwang
diskutiert. Die CDU / FDP Behauptung, dass es sich um eine geheime
Wahl handele, weil die Freiheit durch die Uneinsichtigkeit der
Wahlkabine gewährleistet sei, unterschlägt die Kräfte des
Fraktionszwangs, die die Wahlleute mit in diesen geheimen
Freiheitsraum, den wahren Ort der Entscheidung, mitnehmen.
In
seiner Eröffnungsrede kommt Lammert auf die staatsrechtliche
Argumentation zu sprechen, die der Institution der Erbmonarchie zu
gute hält, sie würde das höchste Staatsamt dem Parteienkampf
entziehen. In der Bundesversammlung klatscht jemand Beifall und dem
Reflex folgend, nun sei Klatschen dran, schließen sich einige dieser
Beifallsbekundung an. Gelächter folgt, denn der Beifall wäre einer
für die Erbmonarchie, was der Herr CDU Bundestagspräsident
genüsslich kommentiert, worauf hin nun das hohe Haus mit
erleichtertem Gesamtbeifall Klatscht und so insgeheim die historische
Überwindung der Monarchie, die im Amt des Bundespräsidenten
tradiert erscheint, abfeiert.
Lammert
fährt fort, niemand stünde unter Denkmalschutz, nicht einmal das
Staatsoberhaupt, doch Respekt sei dem zurück getretenen
Bundespräsidenten zu zollen, im Grunde sei das ein Seitenhieb auf
britische Verhältnisse, meint Hartmann, um so dann zu bemerken, dass
Lammert derart die Latte der Kritik an seinem Parteifreund hoch zu
drücken sucht.
Im
weiten Kreis der Bundesversammlung werden Rufe laut. Es handelt sich
um Widerspruch von drei Wahlmännern, wahrscheinlich aus den Reihen
der NPD, die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung und
Verfahrensweise stellen und die Lammert begründend ablehnt. Unter
anderem forderten diese Wahlmänner eine 30 minütige
Vorstellungsrede der Kandidaten. Es hätte ihrem rechtsradikalen
Kandidaten die Möglichkeit gegeben, sich eine halbe Stunde lang
auszubreiten. Es ist eindrucksvoll zu sehen wie die Bundesversammlung
geschlossen in einer Bewegung die Hände hebt, um die
Änderungsanträge ablehnt. Es hat etwas militärisches, wohl
insbesondere weil nur beim Militär so viele Menschen gleichzeitig
und synchron handeln.
Im
Pausengespräch in der Cafetería wandte sich die CDU MdL Karin
Bertholds aus dem niedersächsischen Lüchow vehement dagegen, es
handele sich um eine Art Fraktionszwang. Niemand frage sie danach,
wie sie Wulff fände, hinter dem sie voll und ganz stünde.
Die
SPD MdB Mast aus Pforzheim überrascht mit ihrer Freundlichkeit
gegenüber ihrer MdL Kollegin aus dem anderen Lager. Anscheinend
wollen beide den Journalisten Uli Hartmann beeindrucken und für sich
einnehmen. Mast klagt über die höchste Arbeitslosigkeit in ganz
Baden Württemberg, natürlich sei das ein Klagen auf aller höchstem
Niveau und überhaupt nicht mit Ostdeutschland zu vergleichen.
Dass
die Bertholdes so gänzlich über die in den Medien vertretene
Diskussion über den Fraktionszwang hinweg geht, scheint eine
Spiegelung der Diskussion im Zentrum des Wulffschen Lagers zu sein.
McAllister, der ehemals jüngtse MdL würde bei Wulffs Abgang zum
wohl jüngsten MP nachrücken. Er zählt gerade 38 Jahre. Er belegt
die gesunde Verjüngungskur, der sich die CDU erfolgreich während
Rot-Grün und im Gegensatz zu den anderen Parteien unterzog.
Nach
der Auszählpause des ersten Wahlgangs ist Hartmann wieder auf der
rechten Tribüne mit Sicht auf das linke Spektrum. Um 14 Uhr kommt
Lammert zurück in den Plenarsaal, das Ergebnis des 1. Wahlganges zu
verkünden. Seine Formulierung „das Ergebnis des ersten
Wahlganges“, bevor er dann die Zahlen verlas, da Betonung auf „des
ersten“, ließ schon ahnen, es könnte noch ein zweiter Wahlgang
kommen, wobei Uli sich fragte, ob es Absicht sei, derart zu
formulieren, um dann doch zu Überraschen.
Die
Zahlen lauteten:
499
für Gauk von der SPD und den Grünen
126
für Joachimsen von der Linken
600
für Wulff von der CDU / FDP
3
für Reinicke von der NPD
13
Enthaltungen
1
ungültige Stimme
2
SPD Abgeordnete nicht da
=
1244
14:30
h: Die Wahlleute ziehen sich sofort auf die Fraktionsebene und in die
Fraktionssäle zurück, um die weiteren Vorgehensweisen zu
diskutieren. In der Wandelhalle begegnet Hartmann der Grünen,
Rebecca Harms, seinem alten Schwarm aus hannöverschen Zeiten. Sie
sitzt heute im EU Parlament. Wenn die Linken doch strategisch Denken
würden, sagt sie, womit sie meint, wenn sie nun geschlossen für
Gauck stimmten, könnte er die Wahl gewinnen. Damit rechnen die
anderen Fraktionsstrategen natürlich auch, so dass sie ihre Leute
entsprechend einstimmen werden.
Es
stehen Rechenspiele an: Wenn die Linke geschlossen für Gauck stimmte
und die anderen bei ihrem Votum blieben, wäre er gewählt. Da aber
nach der Bubble-Burst-Theorie von Soros die anderen genauso denken,
bleibt abzuwarten, wie diese sich strategisch neu entscheiden, wobei
neu heißt, auch bei der alten Entscheidung zu bleiben.
Auf
dem linksseitigen Turmbalkon Begegnung mit den Embajadores Magne,
Bolivia, und Sevilla, Ecuador. Sie positionieren sich später vor dem
Eingang der Linken. Magne reagierte ausweichend als ihm Hartmann von
einer bolivianischen Indigena aus dem Amazonas Gebiet erzählt, die
seinem Präsidenten Evo Morales Unterdrückung der dortigen Indigena
durch die Hochland Indigena vorwirft.
15:15h:
Nach den Fraktionsberatungen Aufruf zum 2. Wahlgang, wieder wird mit
der langwierigen Verlesung der Namen begonnen. Bei 1242 Leuten
alphabetisch geordnet ist ausrechenbar, wann man selber dran kommt,
so dass in der Zwischenzeit gegessen und Kaffee getrunken und
palavert werden kann. Insofern trifft Hartmann in der Warteschlange
auf SPD Abgeordnete. Natürlich erinnert er das Gesicht eines dieser
Herren hinter ihm sofort, eine Polit Prominenz, ein Ex-Minister, doch
der Name will ihm par tout nicht einfallen, auch dem Presse Kollege
vor ihm nicht. Eichel? Nein, aber eben der Nachfolger von Eichel, der
Ex-Finanzminister. Hartmann ist erschrocken, wie kurzlebig
Berühmtheit und Bekanntheit außerhalb der Berliner Expertenkreise
angesichts der wohl altersbedingten Verfallserscheinungen von
Gedächtnisleistungen sind. Auf dieses Altersargument kommt die
sächsische MdL Windisch am Café Tisch zu sprechen, als sie sich für
Wulff insbesondere deshalb ausspricht, weil er so jung sei und noch
Kinder habe, also wisse, welche Probleme die Erziehung bereite und
welche Sorgen Eltern haben, im Gegensatz eben zu den alten Herren.
Ihre Art und Weise als auch ihre Denke kommt Hartmann ein wenig
provinziell vor, so, als sage sie, was sie meine und zwar auf eine
ganz einfache, hausfrauliche Art, die die guten Seiten ihrer Lieben
zu loben versteht.
Im
vorhergehenden Tischgespräch mit dem Fraktionsführer der Linken in
NRW, Wolfgang
Zimmermann, der leise und darum Hartmann über den Tisch ziehend
sprach, konnte er sich dessen nicht sicher sein. Auf seine Frage hin,
wie denn in der Fraktion beraten worden sei, erwiderte Zimmermann,
die Linke würde auch im zweiten Wahlgang bei ihrer Kandidatin
Joachimsen bleiben. Es wäre ein strategischer Coup, wenn die Linke
entgegen dieser Aussage nun im zweiten Wahlgang geschlossen doch
Gauck wählen würde, denn dann wäre er durch. Er wäre auch schon
durch, hatten die SPDler in der Warteschlange moniert, wenn die Linke
nicht so stur gewesen wäre, auf ihrer Kandidatin zu bestehen.
Zwischen Würstchen und einer Gabel Kartoffelsalat erfährt Hartmann,
dass die Sturen in Wahrheit die Betonköpfe in der SPD seien, die
doch mal einen Parlamentär hätten rüber schicken können, um
Verhandlungsbereitschaft zu signalisieren. Ihr arbeitet mit der
politischen Brachialgewalt, nämlich der der Mehrheitszahlen und
Abstimmungsabläufe, behauptete Hartmann, wobei er NRW Zimmermann
vorwerfen wollte, dass mit Feingriffen und Abstimmungen, mit mehr
Konsensbildung und Absprachen mehr gewonnen wäre. Eigentlich wollte
Hartmann der Linken und ihrem NRW Fraktionsführer anempfehlen, still
zu halten und dem protzerischen Machtgehabe der SPD rein gar nichts
entgegen zu setzen. Anstatt dessen erzählte er Zimmermann vom
Institut Solidarische Moderne und dem Brückenschlag zu einer
rot-grün-roten Allianz. Zimmermann erwiderte, natürlich gäbe es
genügend Kontakte und Gespräche sowohl mit der SPD als auch den
Grünen. Ah, also auch auf diesem Feld waren sie stark, nicht nur im
Konfrontieren, folgerte Hartmann. Wenn er es recht verstand, so gab
es einmal die auf Abgrenzung und Zerschlagung des jeweiligen anderen
gerichtete Politikstrategie und zum anderen die auf Zusammenarbeit
und kooperatives Win-Win Verhalten ausgerichtete Handlungsdimension.
Welche der jeweiligen Optionen gerade den Ton bestimmte müsste, so
folgerte Hartmann, seine Ursachen, Bedingungen und vor allem Zwecke,
also Ziele haben.
Vielleicht
ließ sich oben in der Fraktionsebene dazu mehr bei der FDP und der
CDU herausbekommen. Dazu zog er sich das Jackett über, um einiger
maßen standesgemäß zu wirken.
17h:
Auf diese Weise, so könnte behauptet werden, sei die sichtbar
gewordene Schwäche der CDU nach der NRW Schlappe und dem Rücktritt
des vormaligen Bundespräsidenten wieder ausgebügelt, denn der
Kandidat Wulff habe doch gewisse Vorteile: Kinder und ein relativ
junges Alter und einen ebenso jungen Nachfolger in Niedersachsen.
Lammert
kündet diesmal das Ergebnis des zweiten Wahlganges so an, dass auch
schon klar ist, es wird nun mehr noch einen dritten und letzten
Wahlgang erforderlich machen. Als er jedoch die Stimmergebnisse
verliest, stellt sich Verwunderung ein. Hartmann rechnet kurz nach
und kann sich nicht enthalten Buh! Buh! Und Ihh! zu schimpfen. Nicht,
wie einige meinen könnten, weil dem Kandidaten Gauck seltsamer Weise
9 Stimmen weniger gegeben wurden, 490, und auch der Kandidatin der
linken 3 Stimmen weniger, also 123, sondern weil seiner Rechnung
nach, würden sich diese Wahlverhältnisse nun im letzten Wahlgang
wiederholen, die drei Stimmen der NPD den Ausschlag zur Wahl des
Bundespräsidenten ergäben. Buh! Buh! Ihh!
Aber
wo sind die Stimmenthaltungen geblieben? Ein seltsames Ergebnis.
Wulff bekam 15 Stimmen mehr, es gab im ersten Wahlgang aber nur 13
Enthaltungen und Gauck und Joachimsen bekamen 12 Stimmen weniger. Wo
sind die geblieben? Das geht doch gar nicht! Schließlich ist das
eine Bewegung von 27 Stimmen zu Gunsten von Wulff.
Es
waren 7 Enthaltungen sagen die Kollegen. Hartmann hatte es von
Lammert jedenfalls nicht gehört. Insofern war sein Buh! Buh! Ihh!
zurück zu nehmen, denn wenn sich nun mehr auch noch diese 7
Wahlleute entschieden, so ergab das doch ein seiner Auffassung nach
tragfähiges Ergebnis ohne die Rechtsradikalen, das war ihm wichtig,
ganz wichtig, der Rest hingegen, nun ja, einer von beiden würde es
werden. Vielleicht hatte Gauck ja noch etwas in die Waagschale zu
werfen. Er stand ziemlich verloren in der Mitte des Plenarsaals vor
dem Rednerpult, traurig und allein, dann war schon Steinmeier bei
ihm, er hatte es gesehen und Trittin und … Uli kannte diese Leute
nicht, unwahrscheinlich jedoch, dass in diesem sich nun mehr und mehr
zuspitzenden Polarisierungsprozess jemand öffentlich ausscheren
könnte. Ja, jetzt tat ihm Gauck ein wenig Leid. Der Pastor aus dem
Osten, der Stasi Akten Verwalter, dieser das Volk begeisternde Mann
würde von dem … Hartmann wagte es kaum mehr angesichts dessen,
dass er Wulff kommen sah, zu äußern … angesichts dieses
Langweilers, brachte er schließlich hervor ... verdrängt werden.
Nun ja, so war das dann.
Oben,
auf der Fraktionsebene Leute, Leute, Leute, wobei, wie das so üblich
ist, die hübschesten und am modischsten gekleideten Frauen natürlich
auf der Regierungsseite anzutreffen waren. Im Gedränge tauchte er
zuweilen in die Welt der Düfte ein: Neben frischem Wurst- und
Käsebrötchen- und Kaffee Duft und … war da nicht auch ein
leichtes Parfüm in der Berliner Reichstagsluft wahrzunehmen? Es war
eine Duftspur, die ihm verdächtig nach Toilette roch. An diesem
heißen Sommertag unter all den schwitzenden Leuten, der so einige
der menschlichen Gerüche freizusetzen schien, erinnerte ihn dieser
Duft an den alter Menschen, wobei es ihm schwer fiel, einschätzen zu
können, ob nun vor dem Fraktionssaal der CDU oder aber vor dem der
SPD die gediegenen Honoratioren die gestandene Mehrzahl bildeten.
Ohne Zweifel war das ein mit Scham besetztes Thema, ging es dabei
doch um Prostata Leiden und Inkontinenzen, die nicht nur bei den
alten Herren anzutreffen war. Es vermittelte zugleich aber eine
Ahnung davon, welche Dufteindrücke während der höfischen
Gesellschaften in absolutistischen Zeiten, in denen es bekanntlich an
gegebenen Entleerungsörtlichkeiten mit Wasserspülung fehlte, an der
Tagesordnung waren.
Hartmann
streifte umher, ziellos, von der Cafetería bis hinauf in die
Fraktionsebene auf der Suche nach einem bedeutsamen Gespräch. Ulrich
Sommer, der DGB Vorsitzende kam von einem Fernseh Talk und ließ sich
auf ein paar Worte mit ihm ein, wobei er Hartmanns Namen auf der rot
violetten Ausweiskarte an seiner Hemdbrusttasche auszumachen suchte.
Tatsächlich waren die Leute in weiße, in gelbe, violette und grüne
Ausweiskarten Menschen unterteilt, wobei die weißen die Wahlleute,
die gelben die Gäste, die violetten die Presse und die grünen die
Bediensteten abgaben. Natürlich war damit eine sichtbare
Unterteilung und Hierarchie unter den Anwesenden gegeben und somit
die Klassengesellschaft reinkarniert. Seine Überlegung spielte auf
die Linke an, an der es mit ihrem Wahlverhalten gelegen hatte, dass
nicht schon im ersten Wahlgang Gauck gewählt wurde. Es ging mithin
um die Schuldfrage. Nachdem der Unionskandidat im ersten Wahlgang
durchgefallen war, galt es nun mehr, den eignen Flurschaden zu
begrenzen. Wieso haben sie dich denn nicht rübergeschickt zur
Linken?, fragte Hartmann den DGB Vorsitzenden, der als SPD'ler
bekannt war. Ach, dazu hat mich keiner aufgefordert, aber er wäre
wohl gegangen, meinte er. Eben, darum ginge es doch, dass dich keiner
dazu aufforderte, meinte Hartmann ehe sich Sommer Richtung CDU
Fraktion weiter bewegte.
Die
Stimmung schien ermüdet, erschlafft, der Dampf war raus, der Hunger
knurrte in den Bäuchen, ein zäher Brei, in dem sich anscheinend
nichts mehr zu tun schien. Die Linie der Entwicklungstendenz der
ersten beiden Wahlgänge deutete auf Wulff und den Jungstar
McAllister in Niedersachsen.
Der
Grünen MdB Wolfgang erkannte Hartmann noch von der ISM
Mitgliederversammlung, aber schon war er an ihm vorbei zu einem
Grüppchen Kollegen. Dafür erkannte mit einem freundlichen Nicken
ein anderer, alter Bekannter, Rolf Mützenich, SPD MdB aus NRW Ulrich
Hartmann, der die Chance ins Gespräch zu kommen natürlich sofort
ergriff. Er sah nicht, dass Mützenich in einem Gesprächskreis um
den abgetretenen Müntefering stand, er hätte sonst wohl gleich das
Weite gesucht. Dass Mützenich um Münte herum stand enttäuschte
ihn. Er hatte von dem ehemaligen Falken Vorsitzenden anderes erhofft,
war für Hartmann Franz Müntefering doch der Inbegriff des
Oberverräters und bedeutendster Hemmschuh bezüglich einer
Mitte-Links Allianz.
19:30
h: Lammert ruft zum dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit auf und
eröffnet gleichzeitig die Buffets auf der Fraktionsebene. Die
Fernsehbilder auf die Kandidaten zeigen einen abgeschlagenen Gauck
und einen strotzenden Wulff mit einer frohlockenden Kanzlerin an
seiner Seite. Super! So gefiel die CDU, so kam sie voll überzeugend
rüber. Siegesgewiss, dynamisch, jugendlich frisch, voller Elan und
mal wieder das Zerwürfnis auf der linken Seite abfeiernd.
Offensichtlich,
weil Rolf da im Kreis um Münte stand, konnte er auch nicht reden,
zumindest schwieg er sich aus. Hartmann hatte dementsprechend das
Gefühl, er mache nur dumme Sprüche, ließ ihn Rolf doch einfach nur
auflaufen, als er auch ihm vorhielt, dass sie einen hätten rüber
schicken sollen zur Linken und dass es mit Wulff den jüngsten MP
Nachfolger in Niedersachsen gäbe. Auch Rolf war nicht mehr der
Jüngste. Hartmann hatte ihn noch frisch und rotwangig vor Gesundheit
strotzend in Erinnerung, jetzt sah er einen abgehärmten,
abgekämpften Recken in ausgewetztem Maßanzug, der eigentlich schon
auf Frührente hätte gehen können, hätte ihm diese Münte neben
ihm nicht vermieselt.
Ihn
würde es nicht wundern, wenn nun auch zum dritten Wahlgang die Linke
sich entschieden haben würde nicht für Gauck zu stimmen, sondern
sich zu enthalten. Es wäre dann wieder Auslegungssache der
Medienmehrheit zu bestimmen, ob es an der Unbeweglichkeit der
Stalin-Kommunisten in der Linken oder aber an den Betonköpfen der
Kanalarbeiter bei der SPD gelegen habe. Das Frohlocken der CDU Riege
schien bislang gerechtfertigt.
Da
oben das Buffet eröffnet war, ging Hartmann hinauf, sich etwas zu
trinken zu holen. In einem der Seitengänge stand er plötzlich neben
McAllister, schon in Siegesstimmung demnächst den niedersächsischen
MP geben zu dürfen. Natürlich reagierte Hartmann überrascht wie er
war, nicht, sonst hätte er dem kommenden Mann die Hand schütteln
können und fragen, was er vorhabe in Niedersachsen. Doch so, wie er
den hoch gewachsenen Mann neben sich sah, verzichtete er lieber, er
wollte nicht von oben herab arrogant abgetan werden.
21:05
h: dpa meldet über den Ticker und das lange bevor Lammert das
offizielle Auszählungsergebnis bekannt gegeben hat, dass gemäß
Informationen aus Fraktionskreisen der CDU / FDP Wulff mit 625 Stimme
gewählt worden sei. CDU Lammert, der Bundestagspräsident, hat also
wahrscheinlich vorab Informationen an seine Fraktion durchgegeben.
21:10
h Wie kann eine solche Meldung sonst anders an die dpa raus gehen
bzw. von der dpa raus gegeben werden?, fragt sich Hartmann zurück im
Plenarsaal, in dem Lammert mit einem zackig militärischen: Die
Sitzung ist eröffnet – setzen!, sich an die Verkündigung des
Ergebnisses macht:
1242
Stimmen
2
ungültig
121
Enthaltungen, von der Linken kommt Klatschen und Beifallrufe. Wie
schwach denkt Hartmann, dass sie nicht in der Lage waren,
einzulenken. Pfui Rufe im Plenum.
494
Stimmen für Gauck, Beifall der SPD übergehend in Standing Ovations.
Auch die Dame im blauen Jackett mit dem blonden Haar in der ersten
Reihe, Hannelore Kraft, die werdende MP in NRW, erhebt sich.
625
auf Wulff, kräftiger Jubel bricht bei der CDU los, Beifall, der in
Standing Ovations übergeht.
Offensichtlich
hat einer der NPD Wahlleute seine Stimme abgegeben, für wen ist
nicht nachvollziehbar.
Das
Schisma im Linkslager hat wieder einmal einen Höhepunkt zu
verzeichnen.
Rede
des neuen Bundespräsidenten Wulff:
Spöttisches
Lachen in den hinteren Reihen, als er sich für das entgegen
gebrachte Vertrauen bedankt. Hinweis auf die Freiheit der Wahl, die
doch durch die geheime Wahl gegeben war. Das ist jetzt die offizielle
Sprachreglung. In seiner Aufzählung der Parteien lässt er die NPD
unberücksichtigt.
Parallelgesellschaften,
so sagt er, verhindern wir am besten, wenn wir aufeinander zugehen.
Hartmann sträubt sich. Zum einen möchte er auf die NPD'ler genauso
wenig wie Wulff zugehen. Zum anderen fragt er sich, wer sich denn
immer abgrenzt, sei es hinter Gartenzäunen oder hinter unbezahlbaren
Eintrittsgeldern. Und ist es denn nicht durchaus angebracht sich
manchmal abzugrenzen gegenüber der Übermacht, gegenüber
Unterdrückung und Ausbeutung und den so lieben Helfern, die mit
ihrer Hilfe nur zeigen wollen, wie toll und gut sie sind?
Ehe
Hartmann hinauf geht zum Bundespräsidenten Empfang, hängt er noch
ein wenig der bitteren Pfui Enttäuschung bei der SPD nach. Er neigt
dazu, der größeren Partei zuzumuten auf die kleinere Partei
zuzugehen. Die ekelhaften Auseinandersetzungen zwischen SPD und der
Linken scheinen alles andere als vorüber. Auch hier reiben sich
siegesgewiss die Neo-Liberalen die Hände, scheint das Scheitern in
NRW doch vorprogrammiert.
Während
des Essens und nach dem der ganze Wahlzauber vorbei ist, kommt
Hartmann in den Sinn, als wäre es der letzte Trumpf in diesem Spiel,
dass den Ausführungen von Kurt Beck, MP Rheinland Pfalz, zu den
Motiven des Rücktritts von Köhler, es habe sich da um zu tiefst
persönliche und psychologische Gründe gehandelt, die schlichte
Überlegung des Pfennigfuchsers Köhlers hinzuzufügen sei, dass wenn
er zu diesem Zeitpunkt bei dem die Bundesversammlungsmehrheit für
die CDU / FDP noch vorhanden ist zurück tritt, dem neu gewählten
Bundespräsidenten ein glattes Jahr Amtszeit gewonnen wäre.
Beim
Verlassen des Reichstags klärt sich der Skandal um die Vorab Meldung
des Ergebnisses dadurch auf, dass ein dpa Kollege erzählt, das
Auszählungskomitee habe aus 40 Abgeordneten bestanden und die hätten
natürlich ihr Ergebnis sofort an ihre Fraktionen weiter gegeben.
1. Juli 2010
Donnerstag /
Berlin
Nachlese zur Bundespräsidentenwahl
Hartmann
hatte mit gedrückterer Stimmung den Reichstag spät am Abend gegen
halb elf verlassen. Lag es daran, dass er beim Singen der Nationalhymne
nicht so recht einstimmen konnte in das wohlige Gefühl des Tonklangs
aus 1244 Kehlen, der da stehend und teils mit einiger Innigkeit mit
der Hand auf dem Herzen sang:
Einigkeit
und Recht und Freiheit
für das deutsche Vaterland!
Danach
lasst uns alle streben
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit
und Recht und Freiheit
sind des Glückes Unterpfand:
|: Blüh
im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches
Vaterland! :|
Dabei
war, um so gleich mit dem Anfang zu beginnen, nirgends die
Uneinigkeit so deutlich zum Vorschein gekommen, wie bei dieser
Vollversammlung der repräsentativen Politikklasse des volkreichsten
EU Landes. Eigentlich, so gestand es sich Hartmann ein, rührte seine
Mißstimmung aus dem Misserfolg des linken Spektrums mit dem
Kandidaten Gauck. Oder war es vice versa eher der letztendliche
Erfolg der Regierungskoalition von CDU / FDP, der ihn neidisch und
missgünstig machte, wobei ihm Bilder des frohlockenden,
siegesgewissen Grinsens der Kanzlerin und ihres Kandidaten Wulff hoch
kamen? Offensichtlich war er in seiner Betrachtung einfach zu sehr
auf das Debakel um den Kandidaten Gauck bezogen. Hätten die Linken
im ersten Wahlgang sozusagen in einem Coup geschlossen nicht ihre
Kandidatin Joachimsen gewählt, sondern Gauck, so wäre der nun
Bundespräsident. Klar, dass so etwas nicht machbar war. Die Linke
hätte auf ihre Kandidatin im letzten Moment verzichten müssen und …
wahrscheinlich hätten sich die Abtrünnigen der Merkelmehrheit ihre
Wahlentscheidung noch einmal überlegt. Nicht auf dem Schisma
zwischen SPD und Linken, die Hartmann im Grunde so betrübte, lag
denn dann auch die Betonung der internationalen
Medienberichterstattung, sondern auf jenen Abtrünnigen. Sie galten
als deutliches Zeichen der Unzufriedenheit mit Merkel und der
Regierungskoalition.
El
País berichtete sogar, der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Walter
Steinmeier sei nach dem zweiten Wahlgang hinüber gegangen zur
Fraktion der Linken, um sie um Zusammenarbeit zu bitten. Hartmann war
dort nach dem ersten Wahlgang mit den beiden Embajadores aus Bolivien
und Ecuador aufgekreuzt. Vielleicht hätte er einfach mit ihnen dort
längere Zeit stehen bleiben sollen, anstatt aus gewissen
Berührungsängsten heraus das Weite zu suchen, sagte sich Hartmann.
Berührungsängste? Selbstverständlich ist dies nicht wörtlich zu
nehmen, sondern meint die unmittelbare Sphäre des Beieinander
Stehens, des Zuhörens, auch des Redens, insbesondere wenn es um TV
mediale Politprominenzen wie Gisy, Lafontaine, der gleich mit
Bodyguard, oder Kipping und Wagenknecht oder bei den Grünen um Trittin
geht. Mit den beiden Embajadores hätte er sich eine gewisse
Bekanntheit verschaffen können, denn ohne weiteres, sprich ohne das
freundliche Lächeln der Angenommenheit, war es „unmöglich“ in
der Nähe solcher Leute zuhörend, gar mitredend stehen zu bleiben.
Eine
andere Frage war es, ob Steinmeiers angeblicher Verhandlungsversuch
eine Erfindung von El País war und ob es ein Alleingang von Frank
war oder aber, ob und mit wem er sich abgesprochen hatte, zumindest
hatte Hartmann davon nichts weiter gehört.
Auch
im Spiegel
fand sich keine Erwähnung von Steinmeiers Verhandlungsversuch, dafür
ein Artikel über die gegenseitigen Vorwürfe. Das Zerwürfnis von
SPD und Linken erweist sich, da hoch emotional besetzt, als ausgiebig
ausschlachtbares Medienthema.
Auf
der ersten Seite der New York Times fand sich überhaupt keine
Erwähnung der deutschen Präsidentenwahl. Lediglich ein kleiner
Artikel mit einem betrübten Foto von Merkel und Wulff wies
anlässlich des dreimaligen Urnengangs auf die Krise der
Regierungskoalition hin sowie darauf, dass Wulff ziemlich leise, also
kaum verständlich, gesprochen habe. Hartmann erinnerte das an seine
eignen Schwierigkeit gelegentlich Lautstärke zu entwickeln. Auch der
Klang von Wulffs Stimme, so von innen heraus, als ob sie sich lange
Zeit nicht frei gesprochen habe und ungeheure Widerstände zu
überwinden hätte, kam ihm bekannt vor. Insbesondere aber erinnerte
Hartmann sich an Bundesverwaltungsrichter Birlets Aufforderung, er
solle doch lauter ins Plenum einer Erwerbslosenversammlung, die vor
Tagen stattfand, reden. Natürlich hatte sich Hartmann sofort brav
und artig darum bemüht auch ja laut und verständlich zu werden,
erst hinterher schimpfte er auf Birlet, dann solle er sich doch ein
Hörgerät zulegen, wenn er nicht mehr gut hören könne, Geld hätte
er ja wohl genug als Bundesverwaltungsrichter.
Spiegel
online brachte eine ganze Serie von Berichten, so dass sich ein
vielgestaltiges Bild aus verschiedensten Richtungen ergabt, wobei der
Tenor jedoch auch auf das Zerwürfnis im Regierungslager verwies.
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