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G8 and the true Lady in white

Deauville, G8 Summit, 26./27. Mai 20!!, DG

Das Meer, still und flach liegt es vor Deauville, dem französischen Gipfelort des G8 Treffens 2011. Es herrscht Ebbe und so, wie sich Mont St. Michel zweihundert Kilometer weiter aus dem Wattenmeer der Normandie erhebt, überragt dieses Treffen der Regierungs-spitzen der bedeutendsten Wirtschaftsmächte die politischen Zeitereignisse. 20 Kilometer weiter, auf der anderen Seite der Bucht 

in Le Havre, haben die Gipfel Gegner um Attac France ihr Basislager eingerichtet. Am Wochenende zuvor mobilisierte Attac eine Gegenveranstaltung; Tausende kamen in Bussen aus Paris, Reims, Nantes, Lille und nahmen an Diskussionsforen und Konzerten teil; inzwischen schmolz die Gruppe zusammen wie eine arktische Eisplatte im Südatlantik. Am Abend feierten nur noch rund 100 Leute die Freilassung eines Mitstreiters. Die Polizei nahm ihn als einen Verdächtigen fest, denn Deauville ist militärisch gesichert, eine von 12.500 Polizisten und Soldaten besetzte Stadt, die der anwesenden Journalie empathische Eindrücke von Kriegsberichterstattung zum Beispiel von der libyschen Revolution liefert: Heckenschützen auf Dächern lassen die Zivilbevölkerung geduckt die Straße queren, an jeder Ecke Kontrollen, wer nicht gebadgt ist, wird mitgenommen. Es flößt Respekt ein; unmissverständlich wird die Arroganz der Alltags, das Normale zu sein, hinweg gefegt von der Normalität der übergeordneten Staatsmacht. Schon immer trat sie auf in dieser Weise; es ist ein historisches Bild, dass sich durch die Jahrhunderte zieht. Die Event Zelte des Presse Centers durch die Brille der Geschichte gesehen muten mittelalterlich an und erinnern an königliche Treffen auf freiem Feld, sei es zu Verhandlungen mit fremden Fürsten oder zwecks reisender Regierungsgeschäfte. Sinniger Weise wurde dieses Presse Center auf dem Hyppodrom Deauville eingerichtet. Es soll vor Augen führen, die G8 und G20 Treffen seien ihrem Wesen nach Rennen um Führung, um Prestige, um Siegespreise. Die teilnehmenden Staaten werden derart auf rassige Rennpferde reduziert, die ein Jockey reitet, wobei auch vor diesem Sport die Emanzipation nicht halt machte, denn zumindest in der Politik der G8 liegt die deutsche Kanzlerin Angela Merkel klar in Führung, was den Atom Ausstieg betrifft. Aus der global politischen Warte der G8/20 erhält ihr seit der verlorenen Landtagswahl in Baden Württemberg angeschlagenes Renommee neuen Auftrieb, steht sie doch nun für Innovation und den Umbau der globalen Energie Wirtschaft.

Tatsächlich wird das Thema Atom-Energie, also die Fukushima Katastrophe, erst eingereiht neben Fragen um die US-Finanz und Euro Krise, um die Unruhen in Nordafrika und dem Mittleren Osten sowie die Regulierung und Freiheit des Internets, um dann in der EröffnungsPK von van Rompuy und Barroso abgewürgt zu werden. In den höchsten Kreisen des globalen Managements besteht ein Konsens darüber, dass die Welt Energiekrise: Peak of Oil und Treibhaus Effekt, angesichts des Energie Hungers der industriellen Konsumwirtschaft nicht ohne Kernenergie zu meistern ist. Der von den Deutschen avisierte Atom Ausstieg wird ins Licht der Unvernunft gerückt, um diesen harmlosen Begriff zu verwenden. Mithin stehen sie mit ihren Ausstiegsplänen weltweit isoliert auf weiter Flur.

Wie sieht so etwas auf einer PressConference aus? Van Rompuy und Barroso sprechen in ihren Statements von den Bemühungen der G8 Mitglieder, die Sicherheitsstandards der Atomindustrie auf eine verbindliche Gesetzesregelung auf internationaler Ebene zu heben. Durchzusetzen seien sie von der Internationalen Energie Organisation, IAEA. Im Anschluss an die Statements der obersten EU Politiker formuliert eine Journalistin, (a lady in white, une Jeanne d´Arc moderne) ihre Frage politisch, in dem sie auf Tschernobyl und Fukushima hinweist. Bevor es zu einer Erwiderung kommt protestiert ein Journalisten Kollege in die Stille der auf Antwort wartenden Journalie: “Das ist hier eine PressConference und keine politische Versammlung.“ Niemand lacht. Von der Bühne bestätigt der Moderator: „Ja, der Kollege hat Recht.“ Dann lässt er das Mikro an einen anderen Fragesteller weitergeben. Eine Belobigung von Barroso und van Rompuy ist ihm sicher. Deutlich wird, die Journalie ist gespalten, doch die konservativen Medien haben die Oberhand. Die Scheu vor Konflikt und Durchsetzung peinlicher Fragen fällt auf die Presse zurück. Es bleibt abzuwarten, ob sich in dem versammelten Haufen von Medienleuten noch eine Gruppe mit Mumm im Hirn und Schlagfertigkeit der Zunge findet oder aber, ob die Intelligenzbestien des kritischen Potentials insgesamt eingeschläfert wurden.

Einmal in die Notwendigkeit eingewilligt, sich mit der Atomindustrie als gegeben zu befassen, zeigt sich der politische Wille, die IAEA mit einer Sanktionsmacht auszustatten, die hinreicht Atomanlagen zu schließen, als der entscheidende Versuch zum Beispiel Iranische Atom Alleingänge einzufangen und internationalen Bestimmungen zu unterwerfen. Dies ist ein besonderes Anliegen des russischen Rosatom Managers Nicolai Spasky, der allerdings durchscheinen lässt, dass der mit solchen IAEA Standards verbundene Technologie Transfer ein besonders profitables Geschäft darstellt. Freilich wird in der Deauville Declaration aus Souveränitäts-Verlustängsten eine verbindliche juristische Festlegung auf die IAEA als globalen Garanten für nukleare Sicherheitsstandards vermieden.

Immer gibt es die augenscheinlichen Dinge, über die berichtete werden soll, andere werden verschwiegen. Michelle Obama kam zwar mit zur Queen nach London, reiste dann aber ohne Angabe von Gründen zurück nach Washington und US Präsident Obama selber ließ sich nur kurz auf einer nicht weiter angekündigten Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Medwedew hören. Einmal mehr zeigen sich die G8/20 Summits als Repräsentationsshow des jeweiligen Gastgeberlandes. Die ganze Organisation dieses Events spielte Sarkozy in den Vordergrund. Was fehlt ist ein neutraler Ort, ein unparteiischer Ausrichter solcher Summits. Die US amerikanische Zurückhaltung gibt zu denken, dass sich die USA auf weltpolitischem Rückzug befinden. Wenn Libyen und Syrien demzufolge zu einer europäischen Sache avancieren, wobei sie Sarkozys Wünschen nach insbesondere dem französischen Einflussbereich und seiner im Argen liegenden Mittelmeerunion zugehören, so weil die USA sich militärische Eskapaden schlicht nicht mehr leisten können. Die Transatlantische Union nimmt damit neue, arbeitsteilige Formen an.

Außer zu repräsentativen Foto Shooting tagten die Staats- und Regierungschefs wie üblich hinter verschlossenen Türen. Aus dem Drang der Journalie gleichfalls anwesend sein zu wollen, also an den Konferenzen zumindest als Zuhörer teilnehmen zu können, resultiert die Forderung, es sollten öffentliche Sitzungen der Staats- und Regierungschefs sein und nicht solche, die den Anschein von Geheimniskrämerei erwecken.

http://www.g20-g8.com/g8-g20/g8/english/home.18.html

http://www.g8.utoronto.ca/summit/2011deauville/2011-declaration-en.html#nuclear

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