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Auf Staatsbesuch in Dresden

Dresden, 2. September 2012, DG

Ob nun Dresden oder Kalkutta, ob New Orleans oder Nanking, aus Sicht des Bundespräsidialamtes gleichen sich solche Outdoor Termine des Bundespräsidenten ziemlich. Die alte Frage, welche Relevanz dem Amt des Bundespräsidenten zukäme, erschließt sich ohne Frage ein Stück weit durch den jeweiligen das Amt innehabenden Mann. Dass es noch keine Frau wie Gesine Schwan übernahm, ist nicht nur Sache der Mehrheiten im Lande, sondern Ausdruck tief verwurzelten Patriachialismus. Nach Johannes Rau, der quasi als Kirchenmann zu bewerten ist, hat mit Joachim Gauck ein zweiter Kleriker das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland inne. Tatsächlich handelt es sich um eine andere Republik als es die BRD nach dem 2. Weltkrieg war, nämlich um eine erweiterte, erweitert um

Bundespräsident

Bundespräsident Joachim Gauck bewundert in Dresden bei den Elbe Flugzeugwerften von EADS die Second Hand Airbuses, wiederaufbereitete Transportflugzeuge

jenen aus Ruinen auferstandenen Teil, der ziemlich atheistisch ein historishes Experiment mit Namen Sozialismus darstellen sollte und kläglich in den Wirren einer planwirtschaftlich organisierten Verwaltungsdiktatur der Ideologen versank. Die Kirche, insbesondere die evangelische Kirche, erwies sich in diesem System als einzige dem Staat gegeüberstehende Institution, die noch leise Spuren von Autonomie in sich barg. Seit der Wende, der sogenannten Wiedervereinigung, setzte ein Prozess der Nivelierung der großen Gegensätze ein. Der Kalte Krieg war vorüber, die Polarisierung der Welt in zwei Hemispähren hob sich langsam auf und vermischte sich zu neuen Strukturen, die unter der Begrifflichkeit Globalisierung ihren Ausdruck fand. Wenn seitdem die dipolare Welt in eine multipolare Weltordnung überging, so hat dies vor allem mit dem schleichenden Zerfall der übrig geblieben Supermacht USA zu tun. Nach wie vor hat diese ihre Kräfte als mit Abstand stärkste Weltmacht, weshalb es in gewissen Zusammenhängen durchaus richtig ist die dipolare Weltordnung überggegangen zu sehen in eine monopolare, doch in vielen, nicht nur wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technologischen Bereichen erweist sich die alleinige Weltmacht als gezähmt und zwar nicht zu letzt von der Ordnung, die sie der Welt in Form ihres Kapitalismus aufzwang. Demnach findet sich die westliche Welt auch noch 25 Jahre nach dem Zerfall des Eisernen Vorhangs in einem wohligen Entspannungsprozess, der freilich von internen, vor allem finanziellen und wirtschaftlichen Reibereien geprägt ist, weil die Billiglohnländer durch Aneignung des technologischen Know-hows zunehmend die Marktpfründe der heimischen Industrien aufsaugen. Dass derart die globalpolitischen Entwicklungen auch nur hinreichend skizziert sein könnten, ist mehr als fraglich, dennoch läßt sich für die BRD konstatieren, zur Zeit geht es ihr gut, zumal sie einige Entlastungen aus dem Umstand zieht, nicht als eine Mittelmacht wie England oder Frankreich im Globalpolitischen Ringen in der Verantwortung zu stehen. Vielmehr zeigt sie diesen auf, dass sie einige Synergieeffekte durch Verschmelzung in die Europäische Union erzielt, in dem sie sich insbesondere von den militärischen Großmachtansprüchen ihres Großdeutschen Erbes Dank Kapitulation verabschieden konnte. Es ist diese Einsicht, die auf politischem Gebiet die fünf Mitteleuropäischen Mächte in die Fusion treibt, da sie nämlich in globalem Maßstab ansonsten nicht bestehen zu können. Kurz: Als Abgesandte der EU läßt sich anders verhandeln und auftreten als der Minister, auch Premier eines europäischen Nationalstaates. Doch gilt diese Einsicht auch auf der Ebene der Staatsoberhäupter? Begreifen sie sich als ein Kollegium oder vielmehr als letzte Wesenheiten ihres Landes. Aufschluss über eine solche Neuentwicklung könnte nur die europäische Innovation einer Versammlung der EU Staatsoberhäupter bringen. Es gibt sie nämlich nicht und wurde bisher als jeweilige Resistance nationalstaatlicher Herkömmlichkeit in den Strukturen der EU vernachläßigt. Die Neuauflage eines europäisches Konvents zur Herausarbeitung einer verbindlichen und tragfähigen Europäischen Verfassung sollte die Ebene der EU Staatsoberhäupter integrieren und ihnen den ihn gebührenden Platz, ihre Aufgabe und ihr Ansehen geben.




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