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Auf
Staatsbesuch in Dresden
Dresden, 2. September 2012,
DG
Ob
nun Dresden oder Kalkutta, ob New
Orleans oder Nanking, aus Sicht
des Bundespräsidialamtes gleichen
sich solche Outdoor Termine des
Bundespräsidenten ziemlich. Die
alte Frage, welche Relevanz dem
Amt des Bundespräsidenten zukäme,
erschließt sich ohne Frage ein
Stück weit durch den jeweiligen
das Amt innehabenden Mann. Dass es
noch keine Frau wie Gesine Schwan
übernahm, ist nicht nur Sache der
Mehrheiten im Lande, sondern
Ausdruck tief verwurzelten
Patriachialismus. Nach Johannes
Rau, der quasi als Kirchenmann zu
bewerten
ist, hat mit Joachim Gauck ein
zweiter Kleriker das höchste Amt
der Bundesrepublik Deutschland
inne. Tatsächlich handelt es sich
um eine andere Republik als es die
BRD nach dem 2. Weltkrieg war,
nämlich um eine erweiterte,
erweitert um
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Bundespräsident
Joachim Gauck bewundert in Dresden bei den Elbe
Flugzeugwerften von EADS die Second Hand
Airbuses, wiederaufbereitete Transportflugzeuge
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jenen aus Ruinen auferstandenen Teil, der ziemlich atheistisch ein historishes Experiment mit Namen
Sozialismus darstellen sollte und kläglich
in den Wirren einer planwirtschaftlich
organisierten Verwaltungsdiktatur der
Ideologen versank. Die Kirche,
insbesondere die evangelische Kirche,
erwies sich in diesem System als einzige
dem Staat gegeüberstehende Institution,
die noch leise Spuren von Autonomie in
sich barg. Seit der Wende, der sogenannten
Wiedervereinigung, setzte ein Prozess der
Nivelierung der großen Gegensätze ein. Der
Kalte Krieg war vorüber, die Polarisierung
der Welt in zwei Hemispähren hob sich
langsam auf und vermischte sich zu neuen
Strukturen, die unter der Begrifflichkeit
Globalisierung ihren Ausdruck fand. Wenn
seitdem die dipolare Welt in eine
multipolare Weltordnung überging, so hat
dies vor allem mit dem schleichenden
Zerfall der übrig geblieben Supermacht USA
zu tun. Nach wie vor hat diese ihre Kräfte
als mit Abstand stärkste Weltmacht,
weshalb es in gewissen Zusammenhängen
durchaus richtig ist die dipolare
Weltordnung überggegangen zu sehen in eine
monopolare, doch in vielen, nicht nur
wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und
technologischen Bereichen erweist sich die
alleinige Weltmacht als gezähmt und zwar
nicht zu letzt von der Ordnung, die sie
der Welt in Form ihres Kapitalismus
aufzwang. Demnach findet sich die
westliche Welt auch noch 25 Jahre nach dem
Zerfall des Eisernen Vorhangs in einem
wohligen Entspannungsprozess, der freilich
von internen, vor allem finanziellen und
wirtschaftlichen Reibereien geprägt ist,
weil die Billiglohnländer durch Aneignung
des technologischen Know-hows zunehmend
die Marktpfründe der heimischen Industrien
aufsaugen. Dass derart die
globalpolitischen Entwicklungen auch nur
hinreichend skizziert sein könnten, ist
mehr als fraglich, dennoch läßt sich für
die BRD konstatieren, zur Zeit geht es ihr
gut, zumal sie einige Entlastungen aus dem
Umstand zieht, nicht als eine Mittelmacht
wie England oder Frankreich im
Globalpolitischen Ringen in der
Verantwortung zu stehen. Vielmehr zeigt
sie diesen auf, dass sie einige
Synergieeffekte durch Verschmelzung in die
Europäische Union erzielt, in dem sie sich
insbesondere von den militärischen
Großmachtansprüchen ihres Großdeutschen
Erbes Dank Kapitulation verabschieden
konnte. Es ist diese Einsicht, die auf
politischem Gebiet die fünf
Mitteleuropäischen Mächte in die Fusion
treibt, da sie nämlich in globalem Maßstab
ansonsten nicht bestehen zu können. Kurz:
Als Abgesandte der EU läßt sich anders
verhandeln und auftreten als der Minister,
auch Premier eines europäischen
Nationalstaates. Doch gilt diese Einsicht
auch auf der Ebene der Staatsoberhäupter?
Begreifen sie sich als ein Kollegium oder
vielmehr als letzte Wesenheiten ihres
Landes. Aufschluss über eine solche
Neuentwicklung könnte nur die europäische
Innovation einer Versammlung der EU
Staatsoberhäupter bringen. Es gibt sie
nämlich nicht und wurde bisher als
jeweilige Resistance nationalstaatlicher
Herkömmlichkeit in den Strukturen der EU
vernachläßigt. Die Neuauflage eines
europäisches Konvents zur Herausarbeitung
einer verbindlichen und tragfähigen
Europäischen Verfassung sollte die Ebene
der EU Staatsoberhäupter integrieren und
ihnen den ihn gebührenden Platz, ihre
Aufgabe und ihr Ansehen geben.
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