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Partei Untergang und stromauf ein grünes
Signal
Leipzig
/ Jahnishausen im November 2010, DG
Leipzig
hat etwas zu bieten zum Beispiel die Polit Veranstaltung „Das
Leben ist bunter“ mit den drei Leipziger MdB Frauen Barbara Höll,
Monika Lazar und Daniela Kolbe - im Scherz
dachte unser Korrespondent Uli Hartmann, es seien die drei Hexen aus
Shakespeares Macbeth, ein Theaterstück, dass er im von Kürzungen
bedrohten Leipziger Centraltheater sah. Insbesondere die junge
SPD'lerin, die MdB'lerin Daniela Kolbe, schien ihm einige Hexenkünste
zu bemühen, um für ihre Partei zu werben. Angesichts der
Schwierigkeiten und Widersprüche ihrer Partei, die sie unumwunden
eingestand und gar anprangerte, war zu erkennen, dass es abwärts
ging mit der alten Tante SPD, so nannte sie ihre Partei. Es seien
einige Entscheidungen getroffen worden, die sie selber nicht teile,
was sie aber nicht dazu bewegte ihre Parteidisziplin, sprich ihren
Gehorsam angesichts des Fraktionszwangs aufzugeben. Gemeint war nicht
nur der nach wie vor unbereinigte und von manchen als
Ursprungszerwürfnis angesehene Eklat Schröders und Lafontaines von
1998, auch nicht die Hartz IV Gesetzgebung, sondern insbesondere die
vielen kleinen, zum politischen Alltagsgeschäft gehörenden
Streitereien, die sich die SPD und die Linken leisteten. Angefangen
bei der Einbringung von gemeinsamen Gesetzesanträgen und
Initiativen, über die Bundespräsidentenwahl bis hin zur Sabotierung
der Bildung von tolerierten und gemeinsamen Landesregierungen wie in
Hessen 2008, handelt es sich um eine lange Liste.
Wenn
es so weiter ginge, stand im Raum, würde die Erosion der SPD
Parteibasis ihren machtvollen und gesellschaftlich etablierten
Überbau in sich zusammen stürzen lassen. Wollt ihr das wirklich?,
lautete demnach die Frage an die der SPD näher stehenden Menschen in
Ost und West, ob sie nun Sympathisanten, einstige Wähler, oder
Parteimitglieder waren. Könnt ihr euch ausmalen, was es heißt, wenn
diese altehrwürdige Partei in sich zusammen bricht? Für einen
Moment stand diese Frage drohend wie eine dunkle Wolke am Himmel,
dann lachte jemand auf und fragte zurück, was sei das für ein
Schmarren, was soll denn da noch groß zusammen brechen nach dem ihr
schon alles nieder gerissen und demontiert habt, wofür diese Partei
stand? Beifälliges Murren tönte aus der Menge, auch wenn allen klar
war, es konnte noch schlimmer kommen.
In
den schwellenden Ruinen, die besagter Herr herauf beschwor, regte
sich eine Gestalt, rußig ihr Gesicht. Sie wandte sich ab und ging
den Weg Richtung Kirche. Nicht schlecht, vielleicht ließ sich dort
der verloren gegangene Glaube wiederfinden oder einfach nur eine
Heimstatt. Geh! Geh nur, tönte es ihr nach. Das waren die ohne Gott
und Firlefanz. Aber auch anderen wurde es mulmig, vom ungebrochenen
Stolz ließ sich nicht gut leben. Lieber nachgeben, lieber aufgeben,
als leiden, als entbehren, als das karge Brot des Widerstands kauen.
Und sie gingen. Nur der Alte blieb in seiner Burg und die Burg blieb
stehen. Sie kümmerte einfach niemanden, ein altes Gemäuer, noch
bewohnt, doch halb verlassen, unbeachtet vom Geschehen der Zeit. Sie
wurde nicht angegriffen, nicht geschleift, sie wurde einfach nur
überholt von der Entwicklung.
Starb
in alten Zeiten ein König und übernahm der Sohn, wenn denn ein
volljähriger Nachkomme vorhanden war, das Zepter, vollzog sich ein
Wandel, der den Menschen erst allmählich deutlich wurde. Das
Regierungsschiff behielt oftmals seinen Kurs bei, denn wohin sollte
es im europäischen Staatenverbund der pentarchischen
Ära auch ausscheren, ohne mit anderen zu kollidieren. Wenn ein
Zeitenwandel also nur schleichend und langsam bewusst wurde, so weil
das Bestehende meist blieb wie es war und Veränderungen sich
allenfalls an Entscheidungen zu und Reaktionen auf gegenwärtige
Probleme zeigten.
Auf
der Versammlung wurde gesagt, es sei bisher undenkbar gewesen, dass
die Grünen den OB in Berlin stellten, dass die SPD Juniorpartner in
einem größeren Bundesland würde, ob nun von den Grünen oder von
der Linken. Bis lang war dies undenkbar gewesen.
Uli
Hartmann dachte an ein Gespräch mit Wolfgang Tiefensee, den SPD
Bundesminister a.D.. Wie demontiert der ihm vorkam, so ohne Amt, nun
gut, vor allem aber ohne Basis, fast wie ein Hochstapler, weil er
mehr zu sein schien und größer auftrat, als er in Wirklichkeit war.
Eine Gestalt, die von der Vergangenheit zehrte, die manchmal noch ein
Licht auf ihn warf.
Hatte
es in den Anfängen der sozialen Bewegungen nicht immer eine Vielfalt
von Gruppen gegeben? Wenn eine große Partei zerfiel und sich in ihre
Bestandteile auflöste, dann nahmen die darin enthaltenen
Gesellschaftsbewegungen doch nur wieder ihre alten Formen an.
Es
waren krude Gedanken, in Stuttgart sah die Sache ganz anders aus,
erst Recht in Düsseldorf, vor allem aber weiter östlich in Riesa an
der Elbe. Dorthin schickten wir Uli Hartmann in die Lebens(t)raumgemeinschaft
Jahnishausen. Wie sah die politische Landschaft aus diesem
Blickwinkel aus?
Das Grüne Zeichen stromauf
Als
Uli Hartmann am Morgen in den Eßsaal der Lebensgemeinschaft zum
Frühstück kam, schaute er zuerst nach der Zeitung. Lediglich das
Regionalblatt, die „Sächsische Zeitung“ hatte den Weg durch die
verschneite Landschaft ins Rittergut geschafft. Eine Schlagzeile
sprang ihm ins Auge: Grüne kündigen den Koalitionsvertrag mit der
CDU in Hamburg. Er las den Artikel, dann machte er sich sein
Frühstück, schaute, zu wem er sich an den Tisch setzte und wählte
Walter aus, ein Mann im besten Alter, der ihm durch seine hohe Stirn
und rechteckigen Kopf für einige Intellektualität stand. Kam saß
er, erzählte er von den Hamburger Ereignissen. Es entspann sich
eine Diskussion, die weit in die Historie zurückgriff, bis zum
Hamburger Ernst Thälmann und dem KPD Verbot in den 50er Jahren. Das
hätte er nie verstanden, sagte Uli, dass mit dem KPD Verbot dann
tatsächlich alles verschwunden wäre von dieser bedeutenden Partei.
Da habe bestimmt doch etwas weiter gelebt. Walter erzählte von einem
jungen Mann in seiner Jugend, der ihm von Thälmann erzählte. Die
wussten das also noch, es war familial und im Milieu weitergetragen
worden.
Dass
das Gespräch diese Wendung nahm deutete Uli dahin gehend aus, dass
die „Sächsische Zeitung“ zwar die SPD favorisieren wollte, der
Niedergang der SPD jedoch unweigerlich dazu führen würde, dass
sowohl die Grünen als auch die Linke von den abwandernden Wählern
der SPD profitieren würden. Offensichtlich zeigten die Umfragen der
letzten Wochen, dass erdrutschartige Veränderungen vor sich gingen,
dass also eine Entwicklung hin zu einer Entschiedenheit in Gang
gekommen waren, die die bisherige sich selbst verschleißende
Situation der drei im linken Lager konkurrierenden Parteien dahin
gehend auflöste, als dass die SPD in der Gunst der Wähler
eingestampft wurde.
Angenommen
eine solche Entwicklung würde sich im tatsächlichen Wahlverhalten
durchsetzen und eine SPD kreieren, die in den anstehenden
Landtagswahlen um 15 %, um 10%, um 7%, erhielt, so wäre dies für
die SPD nicht nur katastrophal, sondern ließ fragen, welche Personen
im Berliner Parteivorstand übrig blieben und den Ton angeben würden?
Die Positionierung der SPD als einer von den Grünen und der Linken
zerriebenen und gebrochenen Partei liefe wahrscheinlich auf den
Versuch hinaus, ihre Reste als eine Mittelstandspartei des
aufgeklärten Bürgertums im Zusammenspiel mit der
Kanalarbeiterfraktion zu etablieren, also jenen Kräften, die in
Hessen die Bildung einer rot-grün-roten Koalition hintertrieben
hatten. Ich vermag mir nicht vorzustellen, dass eben diese Leute als
Juniorpartner mit den zuvor vehement bekämpften Linken und Grünen
koalieren und eine Regierung bilden können, meinte Walter.
Die
andere Variante einer grundlegenden Reinigung der Partei, die auf
eine weiter links ausgerichteten Politik hinausliefe, meinte die
Übernahme der Positionen der Linken. Wieso sollten die Leute jedoch
die Partei wählen, die sie als Verräterin an ihren eignen
Grundsätzen erlebten, wenn demgegenüber die Linke als zuverlässig
und vertrauenswürdig dafür galt, die Politiken für ihr Klientel
durchzusetzen?
Wie
auch immer, meinte Walter: Die SPD wird zur Mehrheitsbildung
gebraucht, egal ob sie nun stärkste oder kleinste Kraft in einem
solchen Bündnis ist. Diese Positionierung verleiht ihren Argumenten
einiges an Kraft. Eine große Koalition mit der CDU ist besagten
Parteikräften nach wie vor zuzutrauen. Es geht also um die
innerparteiliche Ausschaltung jener unversöhnlichen Kräfte der
Kanalarbeiter. In Leipzig ist das z. B. Wolfgang Tiefensee. Damit
stand Walter auf, sagte noch: Auch wenn die Grünen den
Koalitionsvertrag mit der CDU in Hamburg aufkündigen und damit ein
weiteres deutliches Zeichen für einen Politikwechsel setzen, so hat
das für unsere ganz lokalen Verhältnisse in hier erst mal keine
Bedeutung. Ciao, ich muss jetzt los, Lichtkabel installieren. Damit
war der Ausflug in die Politikentwicklungen fürs Erste beendet.
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